Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten

Humanitäre Normen

IHL

Humanitäres Völkerrecht

An den meisten bewaffneten Konflikten sind bewaffnete nichtstaatliche Akteure (BNSA) beteiligt, indem sie entweder gegen Regierungstruppen kämpfen oder gegen andere BNSA. Bei solchen Konflikten sind Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht (IHL) weit verbreitet. Beispiele: absichtliche Angriffe auf Zivilisten und zivile Einrichtungen wie Schulen und Kliniken; Geiselnahme; Folter oder sonstige Formen der Misshandlung, einschliesslich sexueller Gewalt; Massenhinrichtungen; Verwendung von Zivilisten als menschliche Schutzschilde; Rekrutierung und Einsatz von Kindern; wahlloser Einsatz von Personenminen; Zwangsvertreibung; Behinderung oder Abzweigung humanitärer Hilfe; Plünderungen. Obwohl unter IHL geschützt, sind Zivilisten, insbesondere Frauen und Kinder, die Hauptopfer dieser und anderer Formen von Gewalt.

BNSA und humanitäres Völkerrecht (IHL)

Viele Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht – allerdings längst nicht alle – werden durch BNSA verübt. In der Tat hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen in seinem Bericht zum Schutz von Zivilisten die mangelhafte Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch BNSA als eine der fünf wichtigsten Herausforderungen bezeichnet.

Allerdings bietet das auf Staaten ausgerichtete internationale Recht auch Herausforderungen. Obwohl die BNSA Verpflichtungen aufgrund des humanitären Völkerrechts haben, können sie relevanten internationalen Abkommen nicht beitreten und sind von den Prozessen der Normenfestsetzung grundsätzlich ausgeschlossen.  Folglich kann es sein, dass BNSA sich nicht verpflichtet fühlen, Regeln einzuhalten, die sie nicht vorgeschlagen und denen sie nicht förmlich zugestimmt haben.  Manchmal sind sie sich einfach ihrer Verpflichtungen nach humanitärem Völkerrecht nicht bewusst, oder es fehlen ihnen die Mittel, die Regeln an ihre Kämpfer weiterzugeben.

Der Dialog mit BNSA über IHL sowie entsprechende Schulungen sind deshalb ein wichtiger Bestandteil jeglicher Bemühung für ihre verbesserte Respektierung bestehender Normen.

Der innovative Ansatz von Geneva Call

Zusätzlich zu dem Engagement für bestimmte Normen (Verbot von Personenminen, Schutz von Kindern vor den Auswirkungen bewaffneter Konflikte und Verbot sexueller Gewalt und von Geschlechterdiskriminierung) ist Geneva Call bestrebt, die Kenntnisse der BNSA über das humanitäre Völkerrecht und ihre Fähigkeit, dessen Regeln anzuwenden, zu verbessern.

In den letzten Jahren hat Geneva Call in zunehmendem Mass Schulungen und technische Beratung der BNSA durchgeführt, wie sie das humanitäre Völkerrecht (IHL) in ihre Richtlinien, ihren Verhaltenskodex und sonstige interne Reglemente integrieren können. In einigen Fällen, besonders, wenn die derzeitigen Themen von Geneva Call keinen Ausgangspunkt für die Aufnahme eines Dialogs bilden, können IHL-bezogene Aktivitäten einen Weg darstellen, BNSA auf Normen zu verpflichten.

Wichtigste Erfolge

  • Geneva Call hat mit über 15 BNSA im Zusammenhang mit den Normen des humanitären Völkerrechts einen Dialog initiiert und in den meisten Fällen Schulungen und Folgeaktivitäten abgehalten.
  • Es wurden speziell auf BNSA ausgerichtete Bildungsmodule in verschiedenen Sprachen entwickelt und angewandt, in denen auf die praktischen Belange der BNSA eingegangen wird. Sie enthalten realistische Übungen, die dem spezifischen Kontext der BNSA angepasst sind.
  • In Syrien wurde eine spezielle Kampagne lanciert – Fighter not Killer – unter Verwendung des Internet, sozialer Medien und des Fernsehens. Ziel ist es, eine Anzahl grundlegender humanitärer Normen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen.
  • Geneva Call hat außerdem ein Online-Verzeichnis von über 400 Verpflichtungen und Vereinbarungen zusammengestellt, die von BNSA zu den Regeln des humanitären Völkerrechts eingegangen wurden (www.theirwords.org).
 

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Theirwords.org

  • Theirwords.org ist ein Verzeichnis von Verpflichtungen bewaffneter nichtstaatlicher Akteure. Lesen Sie weitere Dokumente über dieses Thema on theirwords.org.
 
 
 
Strategy 2017-2019
 

Bewaffnete nichtstaatliche Akteure

  • Liste der bewaffneten nichtstaatlichen Akteure, die eine oder mehrere Verpflichtungserklärungen unterzeichnet haben Verpflichtungserklärung Siehe folgende Tabelle.
 
 

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