Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten

Verpflichtungserklärung

 

Die Verpflichtungserklärung ist ein innovativer Mechanismus, der es bewaffneten nichtstaatlichen Akteuren (BNSA) ermöglicht, sich zu verpflichten, bestimmte humanitäre Normen zu respektieren und für deren Einhaltung der Öffentlichkeit gegenüber verantwortlich zu sein. BNSA können relevanten internationalen Abkommen nicht beitreten und sind von den Prozessen der Normenfestsetzung grundsätzlich ausgeschlossen. Folglich kann es sein, dass BNSA sich nicht verpflichtet fühlen, Regeln einzuhalten, die sie nicht vorgeschlagen und denen sie nicht förmlich zugestimmt haben. Manchmal sind sie sich einfach ihrer Verpflichtungen nach humanitärem Völkerrecht nicht bewusst.

Der Prozess der Verpflichtungserklärung gibt BNSA die Gelegenheit, ihr Einverständnis, humanitäre Normen einzuhalten, förmlich zum Ausdruck zu bringen und sich diese Regeln zu eigen zu machen.  Bis jetzt hat Geneva Call drei solche Dokumente entwickelt.

  • Verpflichtungserklärung zur Einhaltung eines vollständigen Verbots von Personenminen und zur Zusammenarbeit bei humanitären Massnahmen gegen Minen, lanciert 2000;
  • Verpflichtungserklärung zum Schutz von Kindern vor den Auswirkungen bewaffneter Konflikte, lanciert 2010;
  • Verpflichtungserklärung zum Verbot sexueller Gewalt in Situationen bewaffneter Konflikte und zur Beseitigung von Geschlechterdiskriminierung, lanciert 2012.

Die drei Verpflichtungserklärungen  entsprechen internationalen Standards. Die Verpflichtungserklärungen  werden von der jeweiligen BNSA-Führung unterzeichnet und von Geneva Call und der Regierung von Republik und Kanton Genf gegengezeichnet, üblicherweise bei einem Festakt im Alabama-Saal im Rathaus von Genf, wo 1864 die erste Genfer Konvention angenommen wurde. Die unterzeichneten Dokumente werden beim Kanton Genf hinterlegt, der als Verwahrer der Verpflichtungserklärung  fungiert.

Unterzeichnende BNSA erklären sich einverstanden, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, um ihre Verpflichtungen einzuhalten, und es Geneva Call zu ermöglichen,  die Einhaltung zu überprüfen, und dabei zusammenzuarbeiten. Sie sehen ihre Verpflichtung auch als ersten Schritt zu einer breiteren Anerkennung humanitärer Normen. Nach der Unterzeichnung unterstützt Geneva Call die Umsetzung der Verpflichtungen und überwacht deren Einhaltung.

Bis heute haben  49 BNSA die Verpflichtungserklärung zum Verbot von Personenminen unterzeichnet, 23 haben die Verpflichtungserklärung zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten unterzeichnet und 20 die Verpflichtungserklärung zum Verbot sexueller Gewalt und von Geschlechterdiskriminierung.

Verpflichtungserklärung zum Verbot von Personenminen

Durch Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung zum Verbot von Personenminen erklären sich die BNSA unter anderem einverstanden:

  • die Verwendung, Herstellung, Lagerung und den Transport von Personenminen unter allen Umständen zu verbieten;
  • sich zu verpflichten, Lagerbestände zu vernichten; Minen zu räumen; Opfer zu unterstützen; Bewusstsein für das Minenproblem zu schaffen; und verschiedene andere Formen von humanitären Massnahmen gegen Minen in Zusammenarbeit mit spezialisierten Organisationen zu unternehmen und dabei zu kooperieren.

Verpflichtungserklärung zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten

Durch Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten erklären sich die BNSA unter anderem einverstanden:

  • die Verwendung von Kindern bei Kampfhandlungen zu verbieten;
  • zu gewährleisten, dass Kinder nicht für bewaffnete Kräfte rekrutiert oder ihnen zwangsweise angeschlossen werden;
  • Kinder freizulassen und in Sicherheit zu bringen;
  • Kinder vor den Auswirkungen militärischer Operationen zu schützen;
  • ihr Bestes zu tun, um Kindern – in Zusammenarbeit mit spezialisierten Kinderschutzinstitutionen – die Hilfe und Fürsorge zu geben, die sie benötigen.

Verpflichtungserklärung zum Verbot sexueller Gewalt und von Geschlechterdiskriminierung

Durch Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung zum Verbot sexueller Gewalt und von Geschlechterdiskriminierung erklären sich die BNSA unter anderem einverstanden:

  • alle Formen sexueller Gewalt zu verbieten;
  • sexueller Gewalt vorzubeugen und sie zu bestrafen;
  • Opfern sexueller Gewalt Zugang zu Hilfen und zur Fürsorge zu verschaffen, die sie benötigen;
  • zu gewährleisten, dass Opfer Vertraulichkeit und Schutz geniessen;
  • diskriminierende Bestimmungen gegen Frauen und Männer zu beseitigen;
  • Frauen an Entscheidungsprozessen stärker zu beteiligen.
 

Kontakt

Geneva Call
47 chemin de la chevillarde
CH-1224 Chêne-Bougeries
Switzerland
Tel : +41 22 879 10 50 - Fax : +41 22 879 10 51
 
 

Bewaffnete nichtstaatliche Akteure

  • Liste der bewaffneten nichtstaatlichen Akteure, die eine oder mehrere Verpflichtungserklärungen unterzeichnet haben Verpflichtungserklärung Siehe folgende Tabelle.