Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten

Verbot von Landminen

Mines

Personenminen

Personenminen verstümmeln und töten unterschiedslos Zivilisten und Kämpfer, selbst nach Einstellung der Feindseligkeiten. Hunderttausende Menschen, hauptsächlich Zivilisten, wurden Opfer von Personenminen oder von explosiven Munitionsrückständen und Blindgängern, entweder direkt – oder indirekt, d.h. wenn sie nicht mehr Holz zum Feuern sammeln, Wasser holen oder ihre Felder bestellen können. Die von Personenminen verursachten Verletzungen sind besonders schrecklich, führen bei den Überlebenden zu lebenslangen Behinderungen und erfordern langfristige Hilfe für die Opfer und ihre Familien. Die Minen fordern von den Überlebenden, ihren Verwandten und der ganzen jeweiligen Gemeinschaft auch einen beträchtlichen psychischen Tribut.

Zusätzlich zu den Kosten an Menschenleben bringen Personenminen auch riesige soziale und wirtschaftliche Kosten, und sie behindern wichtige Dienstleistungen, etwa im Gesundheits- und Erziehungswesen. Personenminen behindern auch humanitäre Hilfe, die Rückkehr vertriebener Personen und die wirtschaftliche Entwicklung beträchtlich.

Bewaffnete nichtstaatliche Akteure und Personenminen

Wegen ihrer niedrigen Kosten und leichten Verfügbarkeit sind Personenminen die bevorzugte Waffe vieler bewaffneter nichtstaatlicher Akteure (BNSA) weltweit. In den letzten Jahren wurden diese Waffen mehr von BNSA als von staatlichen Streitkräften eingesetzt.

Laut dem „Landmine Monitor” haben BNSA in den Jahren 2012-2013 in neun Ländern Personenminen und von den Opfern selbst ausgelöste selbstgebaute Sprengsätze eingesetzt.

Einige BNSA kontrollieren auch Gebiete, die von Personenminen betroffen sind. Gemeinschaften in solchen Gebieten erhalten oft wenig oder gar keine humanitäre Hilfe.

Obwohl die Verwendung von Personenminen nach dem humanitären Völkerrecht nicht verboten ist, sind mehr als drei Viertel der Länder weltweit dem Übereinkommen zum Verbot von Personenminen von 1997 beigetreten. Trotz seiner Bedeutung gilt das Übereinkommen nicht direkt für BNSA und gibt ihnen keine Gelegenheit, zum Ausdruck zu bringen, dass sie sich an die Normen dieses Übereinkommens halten wollen.

BNSA müssen einbezogen werden, wenn die Verwendung von Personenminen verhindert werden soll, und wenn in den Gebieten, in denen sie aktiv sind, Minen geräumt werden sollen und den Opfern Hilfe geleistet werden soll.

Der innovative Ansatz von Geneva Call

Geneva Call führt mit BNSA Gespräche, um Personenminen zu verbieten und deren Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung zu verringern. Er hält die BNSA an, bei humanitären Massnahmen gegen Minen zu kooperieren.

Zu den Mitteln, sie zu verpflichten, gehören Dialog, Lobbyarbeit und Schulung. Geneva Call hat ausserdem einen innovativen Mechanismus entwickelt, die Verpflichtungserklärung zur Einhaltung eines vollständigen Verbots von Personenminen und zur Kooperation bei humanitären Massnahmen gegen Minen. Mit dieser Verpflichtungserklärung können sich die unterzeichnenden BNSA auf die Normen des Übereinkommens zum Verbot von Personenminen verpflichten, dem sie selbst nicht beitreten können. Geneva Call unterstützt und überwacht die Umsetzung der Verpflichtungserklärung durch die unterzeichnenden BNSA.

Geneva Call arbeitet auch mit Organisationen auf kommunaler Ebene zusammen, damit sie ihre Fähigkeiten ausbauen, sich bei den BNSA zu engagieren und zu helfen, die Einhaltung deren Verpflichtungen zu überwachen.

Wichtigste Erfolge

  • 49 BNSA haben die Verpflichtungserklärung zum Verbot von Personenminen unterzeichnet und Maßnahmen ergriffen, ihre Verpflichtungen umzusetzen.
  • Die meisten Unterzeichner haben humanitäre Massnahmen gegen Minen unternommen oder dabei kooperiert, um die Auswirkungen von Minen auf die Zivilbevölkerung zu verringern. Insgesamt wurden 20’000 gelagerte Personenminen vernichtet, ebenso Tausende selbstgebauter Sprengsätze sowie explosive Munitionsrückstände und Blindgänger.
  • In einigen Staaten wie dem Irak und dem Sudan, war die durch BNSA eingegangene Verpflichtung von zentraler Bedeutung für den Beitritt  zum Übereinkommen über das Verbot von Minen.
  • Einige weitere BNSA, mit denen Geneva Call Gespräche führt, sind noch nicht bereit für ein vollständiges Verbot von Personenminen. Viele haben sich dennoch verpflichtet, die Verwendung dieser Waffen zu begrenzen, und zwar durch andere Massnahmen wie einseitige Erklärungen, Waffenstillstandsvereinbarungen und interne Bestimmungen, oder auch durch Unterstützung von humanitären Massnahmen gegen Minen in von ihnen kontrollierten Gebieten.

 

 

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Theirwords.org

  • Theirwords.org ist ein Verzeichnis von Verpflichtungen bewaffneter nichtstaatlicher Akteure. Lesen Sie weitere Dokumente über dieses Thema on theirwords.org.
 
 
 
Strategy 2017-2019
 

Bewaffnete nichtstaatliche Akteure

  • Liste der bewaffneten nichtstaatlichen Akteure, die eine oder mehrere Verpflichtungserklärungen unterzeichnet haben Verpflichtungserklärung Siehe folgende Tabelle.
 
 

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