Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten

Niger

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Die Bewegung für Gerechtigkeit in Niger (MNJ), ein überwiegend aus Tuareg bestehender ethnischer bewaffneter nichtstaatlicher Akteur (BNSA), begann 2007 einen bewaffneten Aufstand gegen die Regierung; sie forderte mehr Autonomie und Wohlstand für die nördlichen Regionen.

Gemeinsam mit zwei Splittergruppen stimmte die MNJ 2009 einem von Libyen ausgehandelten Waffenstillstand zu.

Beide Seiten setzten im Konflikt Fahrzeugminen ein, worunter die Zivilbevölkerung erheblich zu leiden hatte. Die Hälfte der über 300 Minenopfer waren Zivilisten, deren Bewegungsfreiheit und Lebensunterhalt dadurch eingeschränkt wurden. Zwar gab es keine Bestätigung für den Einsatz von Personenminen, aber die Armee von Niger sammelte im Rahmen von Abrüstungsprogrammen während und nach dem Konflikt Tausende von Personenminen ein. Es gab auch Berichte über Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht während des Konflikts, darunter auch über aussergerichtliche Tötungen.

Aktivitäten

Geneva Call führte mit der MNJ – und ihren Splittergruppen – Gespräche über das Verbot von Personenminen von 2007 bis zum Waffenstillstand von 2009. Besorgt wegen der unverhältnismässig starken Auswirkungen von Fahrzeugminen, besonders auf die Zivilbevölkerung, setzte sich Geneva Call auch für die Einhaltung der internationalen Normen für den Einsatz dieser Waffen ein.

Nach Ende des bewaffneten Konflikts war der Norden immer noch von Fahrzeugminen betroffen, deshalb engagierte sich Geneva Call in der Zeit nach dem Konflikt, die Zusammenarbeit zwischen der Regierung und den ehemaligen Rebellen in der Minenräumung zu fördern.

Verbot von Personenminen

Zwar gab es bei der MNJ interne Richtlinien für den Einsatz von Landminen, aber ihre Kommandeure waren sich der internationalen Standards nicht bewusst. Mit regelmäßigen Treffen und Informationen setze sich Geneva Call für die Verbesserung der Richtlinien der MNJ ein. Dazu gehörten die Pflicht, die Lage von Fahrzeugminen zu dokumentieren, die Vorschrift der Verhältnismässigkeit zu beachten sowie Massnahmen zu treffen, um zivile Opfer zu vermeiden.

Geneva Call kooperierte auch mit lokalen Medien, um die internationalen Normen für Fahrzeug- und Personenminen bekannt zu machen und die Zivilbevölkerung über die Gefahren in den Gebieten, in denen die MNJ aktiv war, zu informieren.

Geneva Call brachte im Oktober 2011 Regierungsbehörden, ehemalige Rebellenkommandeure und internationale Minenräumeinheiten bei einem Workshop in Agadez zusammen. Die Diskussionen konzentrierten sich darauf, wie der Informationsaustausch über verminte Gebiete und die Zusammenarbeit bei der Minenräumung verbessert werden könnten. Es war das allererste Mal, dass die beiden ehemaligen Kriegsgegner zusammenkamen, um solche Themen zu besprechen. Die wichtigsten Empfehlungen des Workshops wurden 2012 umgesetzt.  Dazu gehörte insbesondere, ehemalige MNJ-Kämpfer, die während des Konflikts Minen gelegt hatten, zu schulen und in Minenräumteams der Regierung zu integrieren – gemeinsam mit Ingenieuren des Militärs, die zur selben Zeit in den Streitkräften von Niger aktiv waren. 50 ehemalige Kämpfer wurden als Verbindungsoffiziere zu den Gemeinschaften rekrutiert, um bei der Identifizierung gefährlicher Gebiete zu helfen, während 15 weitere an Minenräumaktionen teilnahmen. Seit Beginn der Minenräumaktion wurden 800 km Straßen von Minen geräumt.

Wichtigste Erfolge

  • Geneva Call förderte das Bewusstsein und das Verständnis für das Verbot von Personenminen, so dass die MNJ und ihre Splittergruppen bei dem Konflikt 2007-2009 keine Personenminen einsetzten. Entsprechend ergriffen die bewaffneten nichtstaatlichen Akteure (BNSA) auch Maßnahmen, um die möglichen Auswirkungen von Fahrzeugminen auf die Zivilbevölkerung zu mildern.
  • Die Arbeit von Geneva Call hat die Zusammenarbeit zwischen der Regierung und ehemaligen Rebellen wesentlich verbessert – wobei Letztere sich sogar an der Minenräumung beteiligten, um den Norden Nigers von Minen zu befreien.

In Niger hat Geneva Call bisher mit folgenden Akteuren gearbeitet.

Organisation Aktiv Themen
Verbot von Personenminen Kinderschutz Geschlechterfragen Humanitäre Normen
Mouvement des Nigériens pour la Justice (MNJ) Nein
Klicken Sie auf die Häkchen um die unterschriebenen Verpflichtungserklärungen anzusehen
 

Der BNSA wird von Geneva Call in einen Dialog zu diesem Thema eingebunden

 

Der BNSA wurde von Geneva Call in einen Dialog zu diesem Thema eingebunden

 

Der BNSA hat die Verpflichtungserklärung zu diesem Thema unterzeichnet

 

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  • Theirwords.org ist ein Verzeichnis von Verpflichtungen bewaffneter nichtstaatlicher Akteure. Lesen Sie weitere Dokumente über dieses Land on theirwords.org.
 
 

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