Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten

Burundi

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Burundi

Burundi wird seit Erlangen seiner Unabhängigkeit  1962 von politischer Instabilität und ethnischer Gewalt heimgesucht.

Der letzte bewaffnete Konflikt entbrannte nach der Ermordung von Präsident Melchior Ndadaye durch Tutsi-Soldaten 1993. 2003 unterzeichnete die größte Hutu-Rebellenbewegung, der Conseil National pour la Défense de la Démocratie-Forces de Défense de la Démocratie (CNDD-FDD), ein Friedensabkommen mit der von den Tutsi kontrollierten Regierung, und kam anschließend an die Macht, nachdem sie demokratische Wahlen gewonnen hatte.

Die kleinere Partei für die Befreiung des Hutu-Volkes – National Liberation Forces (Palipehutu-FNL) – legte die Waffen Anfang 2009 nieder. Seit angefochtenen Wahlen 2010 allerdings gibt es erneut Instabilität.

Es wird geschätzt, dass während des bewaffneten Konflikts 1993-2005 ca. 300’000 Menschen, zumeist Zivilisten, getötet wurden. Personenminen wurden sowohl von der Armee als auch von Rebellengruppen eingesetzt, was zu Tausenden Opfern von Minen und explosiven Munitionsrückständen und Blindgängern führte.

Aktivitäten

Der Genfer Appell führte mit dem CNDD-FDD und der FNL Gespräche über das Verbot von Personenminen von 2002 bis 2008.  Die Aktivitäten endeten mit der Wahl des CNDD-FDD und der Transformation der Palipehutu-FNL in eine politische Partei nach ihrer Entscheidung, den bewaffneten Kampf aufzugeben.

Verbot von Personenminen

Nach intensiven Verhandlungen mit Geneva Call unterzeichnete das CNDD-FDD 2003 die Verpflichtungserklärung zum Verbot der Personenminen 2003. Geneva Call engagierte sich weiter mit der Gruppe, nachdem sie 2005 an die Macht gekommen war. Wichtig war dabei die Gewährleistung, dass die neue vom CNDD-FDD geführte Regierung ihrer Verpflichtung nachkam, das Problem der Landminen aufzugreifen und die 2003 von Burundi ratifizierte Übereinkommen über das Verbot von Landminen umzusetzen. Diese Bemühungen trugen zur Vernichtung der Bestände des Landes an Personenminen 2008 bei.  Zu den 664 zerstörten Minen gehörte ein Teil der Lagerbestände des CNDD-FDD, zusammen mit denen der regulären Armee.

Obwohl die Palipehutu-FNL die Verpflichtungserklärung nicht unterzeichnet hatte, führte Geneva Call‘s Engagement dazu, dass der Präsident der Bewegung die Verwendung von Personenminen 2006 aufgab und gelobte, bei humanitären Massnahmen gegen Minen zu kooperieren. Der Genfer Appell bestand auch darauf, dass das Minenverbot ausdrücklich in die Waffenstillstandsvereinbarung von 2006 zwischen der Regierung und den Palipehutu-FNL aufgenommen wurde.

Durch die Verpflichtung der BNSA auf das Verbot der Personenminen und zur Förderung von humanitären Massnahmen gegen Minen trug Geneva Call zu einer Reduzierung der Gefahr durch Minen in Burundi bei. Humanitäre Minenräumung begann 2006 und Ende 2013 gab es vermutlich nur noch vereinzelt verminte Gebiete, die geräumt werden mussten. Die letzten Opfer von Minen und explosiven Munitionsrückständen und Blindgängern gab es 2009.

Wichtigste Erfolge

  • Sowohl das CNDD-FDD als auch die Palipehutu-FNL verpflichteten sich zum Verbot von Personenminen.
  • Die von dem CNDD-FDD geführte Regierung vernichtete den Bestand an Personenminen von Burundi nach Vorgabe des Übereinkommens über das Verbot von Landminen.

In Burundi hat Geneva Call bisher mit folgenden Akteuren gearbeitet.

Organisation Aktiv Themen
Verbot von Personenminen Kinderschutz Geschlechterfragen Humanitäre Normen
Conseil National pour la Défense de la Démocratie-Forces de Défense de la Démocratie (CNDD-FDD) Nein
  •  
  • Party for the Liberation of the Hutu People – National Liberation Forces (Palipehutu-FNL) Ja
    Klicken Sie auf die Häkchen um die unterschriebenen Verpflichtungserklärungen anzusehen
     

    Der BNSA wird von Geneva Call in einen Dialog zu diesem Thema eingebunden

     

    Der BNSA wurde von Geneva Call in einen Dialog zu diesem Thema eingebunden

     

    Der BNSA hat die Verpflichtungserklärung zu diesem Thema unterzeichnet

     

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